News

18.09.2020

GEMA-Corona-Gutschriften – Corona-Erstattungs-Aktion s...

Wie bereits von uns am 26.08.2020 und 08.09.2020 angekündigt, wird die GEMA in den nächsten Wochen ihre vereinbarte Corona-Gutschriften- bzw. Corona-Erstattungs-Aktion starten. Mit Beginn der Aktion haben alle musiknutzenden und von den …
15.09.2020

Kassengesetz: Erlass des Bundesfinanzministers sorgt für Ir...

Wir haben schon wiederholt über die notwendigen Umstellungen elektronischer Registrierkassen im Einzelhandel berichtet. Zuletzt haben wir entsprechend der Regelungen der Landesfinanzbehörden darüber informiert bzw. daran erinnert, dass die …
10.09.2020

Parkscheinautomaten müssen mit einer TSE abgesichert werden

Einzelhändler, die kostenpflichtige Parkplätze anbieten und bei denen die Abrechnung der Parkgebühren über einen Parkscheinautomaten erfolgt, müssen diese Automaten aus Sicht des Bundesfinanzministeriums (BMF) mit einer Technischen …
08.09.2020

Black Friday: Aktuelle Rechtslage zum Markenrecht

Am 27.11.2020 wird es wieder soweit sein: Einen Tag nach Thanksgiving, dem Erntedankfest in Amerika, sollen Schnäppchenjäger mit dem Schlagwort „Black Friday“ wie in den Vorjahren werbewirksam auf besondere Angebote, Rabatte und Deals …
07.09.2020

Bewertung der BDA – Der Umgang mit möglichen Infektio...

Mit unserem Newsletter vom 28. August informierten wir Sie bereits über unsere Kritik an dem Schnupfenplan des Bildungsministeriums Schleswig-Holstein. Nachdem Kinder ursprünglich bei einer laufenden Nase Kitas oder Schulen nicht besuchen …
02.09.2020

Schleswig-Holstein – Kabinett beschließt Corona-Veror...

Ab dem 02. September gelten im Norden neue Regelungen:  Grundsätzlich bleiben die Bestimmungen zur Beschränkung der Kundenzahl je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche bestehen und auch die, dass eine Kontrollkraft ab 200 Quadratmeter …
31.08.2020

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen un...

Wir überlassen hiermit ein Rundschreiben der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) vom 28. August 2020. Das Rundschreiben bezieht sich auf den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder vom 27. …
28.08.2020

Kritik am „Schnupfenplan“ des Bildungsministeriums Schle...

Ministerium korrigiert seine Empfehlungen +++ Erleichterung für Eltern und Betriebe Ministerin Prien muss wieder einmal korrigieren. Ihr gerade erst zum Schulbeginn veröffentlichter Schnupfenplan, der Eltern bei der Entscheidung helfen sollte, …
26.08.2020

GEMA-Corona-Gutschriften: Beantragung ab Mitte September mö...

Für den Zeitraum, in dem Unternehmen aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schließen müssen, ruhen alle Verträge bei der GEMA. Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020. Die GEMA-Vergütungen …
25.08.2020

Hamburger Senat stellt neue Corona-Verordnung vor, gültig f...

Auch ab 01.09. gelten weiterhin die Regelungen zu allgemeinen Hygienemaßnahmen, Schutzkonzepten, Maskenpflicht und Regeln für Veranstaltungen. Die Einhaltung dieser Grundregeln bleibt die Voraussetzung für alle zugelassenen …
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